Die ‚Elmex‘-Rechtsprechung des Bundesgerichts

Abstract des vom Autor anlässlich des Debating Competition Dinners vom 4. Mai 2017 in Zürich zu diesem Thema gehaltenen Vortrags. Einleitung Mit seinem Urteil vom 28. Juni 2016 in Sachen GABA (2C_180/2014) stützte das Bundesgericht das Bundesverwaltungsgericht und bestätigte insbesondere, dass Abreden nach Art. 5 Abs. 3 und 4 KG grundsätzlich erhebliche Wettbewerbsbeschränkungen nach Art. 5 Abs. 1… Weiterlesen Die ‚Elmex‘-Rechtsprechung des Bundesgerichts

Von Barroso zu Juncker – die neue Europäische Kommission nimmt Konturen an

Jean-Claude Juncker hat am 10. September 2014 bekannt gegeben, wie die neue Europäische Kommission strukturiert werden soll und wen er gerne zu Mitgliedern ernennen möchte. Entstanden ist ein kompliziertes Gebilde, von dem man sich fragen kann, wie es reibungslos funktionieren soll. Bedenklich erscheint die Vervielfachung der Entscheidungsebenen und Grundsatzabteilungen, die einer raschen Entscheidungsfindung wohl kaum… Weiterlesen Von Barroso zu Juncker – die neue Europäische Kommission nimmt Konturen an

Vertical Restraints for Online-Sales

Die OECD hat ein umfangreiches Werk mit dem genannten Titel publiziert. Bereits auf dem Titelblatt stellt sie fest, dass die Frage, ob Beschränkungen des Online-Handels generell pro- oder antikompetitiv sind, eine „hotly contested issue“ sei. In seiner „Background Note“ stellt der Ökonom Buccirossi die Sache dann ziemlich plastisch klar (S. 26): „An outright ban of on-line… Weiterlesen Vertical Restraints for Online-Sales