Olympiade: Hardcore-Kartell im Hochsprung

Ich verstehe nicht recht, warum das harte Kartell von Bershim und Tamberi in der Presse so positiv beurteilt wird – Fairness, Sportlichkeit, Freundschaft und der guten Dinge mehr…

Haben wir nun also in Sportarten mit diskretionären Leistungen (Zentimeterschritte im Hochsprung, Stabhochsprung) eine Flut von Doppel- oder Mehrfachsiegern und -siegerinnen zu erwarten?

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Motion Français – Das Parlament will den BGE GABA korrigieren

In der eben zu Ende gegangenen Session hat nach dem Ständerat nun auch der Nationalrat die Motion Français angenommen. Der Motionär und seine 16 Mitunterzeichnenden fordern eine Gesetzänderung, „um den Begriff der Erheblichkeit einer Abrede im Sinne von Artikel 5 KG zu präzisieren. Auch müssen die Elemente, die auf die Ausschaltung eines wirksamen Wettbewerbs schliessen lassen, sowohl qualitative als auch quantitative Kriterien umfassen, um die tatsächliche Auswirkung einer Abrede oder einer Form der Zusammenarbeit zwischen Parteien zu bestimmen.

Die Verwaltung wird nun also einen Vorschlag machen müssen, damit fortan die tatsächlichen, also im Markt spürbaren Wirkungen einer Abrede darüber entscheiden werden, ob sie eine erhebliche Wettbewerbsbeeinträchtigung verursacht. Wird der Vorschlag Gesetz, würde einer Praxis der Riegel geschoben, welche rein aufgrund der Form einer Abrede über deren Erheblichkeit entscheidet (so seit BGE Gaba/Elmex 2C_180/2014 – 28. Juni 2016). Somit würde die Schweiz in guter internationaler Manier von einem weitgehend formbasierten Ansatz zu einem wirkungsbasieren Ansatz übergehen („from form-based to effects-based“).

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