Blog

wettbewerbspolitik.org/

Profil

wettbewerbspolitik.org/author/

  • Hallenstadion und Ticketcorner vs Starticket: Zusätzliche Klärungsvorschläge

    Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. November 2016 in Sachen Starticket gegen Hallenstadion und Ticketcorner wird in Rz. 272 erwähnt, die Beschwerdeführerinnen würden geltend machen, dass die Vertriebspreise von Ticketcorner wegen der Ticketingklausel zu hoch angesetzt werden könnten (http://www.bvger.ch/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCDdYF3fWym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A– ). Im selben Sinn habe ich in meinem letzten Blogpost von möglicherweise überhöhten Ticketingkommissionen gesprochen. Das war vielleicht…

  • Internationale Preisdifferenzierung, Polen … und mehr

    Daniel Emch hat hier zu Recht geschrieben, dass die Hochpreisinsel Schweiz nicht massgeblich durch ausländische Konzerne verursacht ist (https://wettbewerbspolitik.org/2016/12/21/hochpreisinsel-ist-nicht-durch-auslaendische-konzerne-verursacht/ ). Die Zahlen des Bundesamtes für Statistik sprechen diesbezüglich seit Jahren eine klare Sprache. Die WEKO hat freilich eben einen ausländischen Konzern bei internationaler Preisdifferenzierung erwischt und gebüsst (https://www.weko.admin.ch/weko/de/home/aktuell/medieninformationen/nsb-news.msg-id-65020.html ). Der australische Eflare Konzern hat Warnblitzleuchten…

  • Hü!

    Art. 5 KG und die erhebliche Wettbewerbsbeeinträchtigung: Eine Frage der Auslegung meinen Blaise Carron und Patrick Krauskopf in der Jusletter vom 30. Mai. Dem und auch ihrer Auslegung kann ich folgen. Ich hoffe, das wird auch das Bundesgericht tun.  

  • Hott!

    Ich teile Marino Baldis Meinung, wonach das Erheblichkeitsmerkmal eine Triage-Funktion – ist ein Fall prüfenswert oder nicht? – zu erfüllen hat. Dieses Merkmal soll der WEKO erlauben, Bagatellfälle auszusieben (vgl. dazu M. Baldi, Zweimal hü und zweimal hott beim Schweizer Kartellgericht, AJP 3/2016, S. 319). Welche Fälle sind prüfenswert? Welche sind es nicht? Hier gehen die…

  • Internationale Preisdifferenzierung

    Am Debating Competition Dinner vom 4. Februar in Zürich durfte ich meine Sicht der Dinge in einem Impulsreferat vorstellen. Erstes Impulsreferart zum Thema hielt Prof. Dr. Armin Schmutzler von der Universität Zürich und Vizepräsident der Wettbewerbskommission. Die Abstracts der beiden Referate sind unten einkopiert. Sie finden sich auch auf der Website von Debating Competition (hier).…

  • Neues vom Bundesverwaltungsgericht zur Erheblichkeit

    Am 17. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) sein Urteil im Fall Altimum, articles de sport, gefällt und die Verfügung der Weko aufgehoben. Die Weko hatte der Altimum SA eine Busse von 470’000 Franken aufgebrummt, weil sie ihren Wiederverkäufern für Bergsportartikel der Marke Petzl (Stirnlampen, Gurtzeug, Helme, Eispickel, etc.) Mindestverkaufspreise vorgeschrieben hatte und damit der Wettbewerb in…

  • 20 Jahre – und kein bisschen weiter?

    fragen Marino Baldi und Felix Schraner im gleichnamigen Beitrag in der Aktuellen Juristischen Praxis 11/2015, ab Seite 1529. Im Zentrum des Aufsatzes steht wiederum die Interpretation des Begriffs der Erheblichkeit wie er in Art. 5 KG zu finden ist. Sie halten an ihrer Auffassung fest, wonach es sich beim Tatbestandselement der Erheblichkeit um eine Bagatellklausel…

  • Regulierungen und deren Vollzug sollen strukturneutral sein. Zur Sanktionierung der VW-Konzessionäre

    Gemäss Artikel 46 KG prüft das WEKO-Sekretariat Entwürfe von Bundeserlassen (Gesetze und Verordnungen) auf Wettbewerbsverfälschungen und Wettbewerbsbeschränkungen hin. Die WEKO tut dasselbe im Rahmen von Vernehmlassungsverfahren. Ein wichtiges Prinzip, welches gemäss WEKO beim Erlass von Regulierungen zu beachten ist, ist die so genannte Strukturneutralität. Sie besagt, dass eine Regulierung zu keiner einseitigen Benachteiligung oder Begünstigung von…

  • Erheblichkeit als Wieselwort

    „Wieselworte saugen die Bedeutung aus den Sätzen, wie Wiesel Eier aussaugen – nur die leere Schale bleibt, scheinbar intakt, zurück.“ (http://de.wikimannia.org/Wieselwort; abgerufen am 3. Juli 2015). „Der Nationalökonom Friedrich August von Hayek pflegte in seinen Vorträgen den Begriff „sozial“ ironisch als „Wieselwort“ zu bezeichnen. Je näher man ihm zu kommen scheint, umso schneller entzieht er…

  • Die Kraftfahrzeug-Bekanntmachung: nicht überarbeiten, sondern wegen unzulässig ersatzlos streichen

    „Eine kartellrechtliche Verhaltenskontrolle von Vertriebssystemen kommt nur dann in Betracht, wenn der Hersteller/Generalimporteur über eine marktmächtige (Art. 5) oder marktbeherrschende (Art. 7 KG) Stellung verfügt. Beides scheint derzeit bei keinem Hersteller der Fall zu sein.“ Wer dies (zu Recht) schreibt, sind nicht etwa die Autohersteller, sondern sind die vom Autogewerbeverband der Schweiz beauftragten Gutachter (vgl.…