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  • Die Schweiz ist keine Insel – auch nicht bezüglich der Preise

    und deshalb sind auch kartellrechtliche Massnahmen gegen die vermeintliche „Hochpreisinsel“ unnötig, meint Samuel Rutz von Avenir Suisse zu Recht.

  • AOC als Essential Facility

    In seinem Entscheid vom 23. Mai 2013 in der Sache Etivaz zitiert das Bundesgericht den Cour civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud (E. 5.2): „En effet, le consommateur est généralement attaché à une ou des sortes de fromage, dont il connaît et recherche la saveur particulière ou les propriétés culinaires spécifiques. Il ne…

  • Hoffentlich pfeift die Weko ihr Sekretariat diesmal nicht zurück

    20Minuten meldete, dass Hersteller von Outdoor-Produkten wie Mammut, Deuter und Lowa ihren Händlern neuerdings verbieten würden, ihre Produkte bei reinen Online-Händlern wie Amazon und Ebay zu verkaufen. In ihrer Verfügung vom 11.07.2011 wegen Behinderung des Online-Handels im Bereich der Haushaltgeräte bestimmte die Weko, dass es grundsätzlich möglich sein müsse, Produkte über Online-Shops zu verkaufen und Beschränkungen nur…

  • Mit dem Status Quo liesse sich besser leben

    In seinem Beitrag in der NZZ von heute meint der Chefökonom des Bundes, Eric Scheidegger, einleitend, dass „bei einer anstehenden Veränderung der Wettbewerbsregeln diejenigen Kreise Bedenken äussern, die mit dem Status quo gut leben können„. Damit ist der Ton gesetzt. Dass die Gesetzesrevision in der jetzt vorliegenden Form tatsächlich ein Rückschritt gegenüber dem Status Quo sein…

  • Der (untaugliche) Freihandels- und gleichzeitig Rosinenpickerartikel

    Mit dem vom Ständerat ins Kartellgesetz eingefügten Artikel 7a soll endlich etwas gegen die hohen Preise in der Schweiz getan werden. Die hohen Preise sind vielfach hausgemacht (insbesondere bei nicht handelbaren Gütern wie Gesundheit, Bildung, Wohnen etc. oder auch protegierten Sektoren wie der Landwirtschaft; vgl. das Preispanorama des BfS), können aber auch auf Preisdifferenzierungsstrategien internationaler…

  • Dreht die Regulierungsfolgeabschätzung im politischen Wind?

    Ich habe mich in diesem Blog bereits einmal zur Regulierungsfolgeabschätzung geäussert. Damals war ich der Auffassung, dass die RFA sicherlich immer seriös und ernsthaft durchgeführt wird. Heute bin ich da nicht mehr so sicher. Bei einem Vergleich des im Juni 2010 veröffentlichten Erläuternden Berichts zur Änderung des Kartellgesetzes mit der im Februar 2012 verabschiedeten Botschaft…

  • Für die Unternehmen katastrophal

    Walliser Bauunternehmen scheinen zu befürchten, dass die Wettbewerbskommission die Bildung von Konsortien im Bau bald aus wettbewerbsrechtlichen Gründen untersagen könnte. „Wenn die Bildung von Konsortien von mehreren Bauunternehmungen verboten würde, könnten die hiesigen Baufirmen für die meisten grösseren Bauaufträge nicht mehr eingeben, weil sie dazu allein technisch, organisatorisch und finanziell nicht in der Lage wären.“ In…

  • Vorgeschmack auf Praxis nach Einführung Teilkartellverbot?

    Das Bundeskartellamt (BKartA) befragt in etwa 3000 Einzelhändler zu möglichen Beschränkungen des Onlinehandels durch Adidas. Das Wort „Wettbewerb“ ist in der Pressemitteilung des BKartA nirgends zu finden. Das erstaunt wenig, denn Beschränkungen des Online-Vertriebs sind gemäss den Wettbewerbsbehörden in der Schweiz und auch in der EU per se problematisch (vgl. dazu auch hier). So hat…

  • Faustregel zur Beurteilung vertikaler Vereinbarungen

    In einem so genannten „White paper“ nennen Michael Salinger und Alexander Elbittar folgende Faustregel zur Beurteilung vertikaler Vereinbarungen: „Ultimately, all legitimate antitrust concerns come down to either collusion or monopolization. Some vertical restraints can result in collusion. Others can result in monopolization. Antitrust enforcers considering intervention against vertical restraints should be clear on which of…

  • Wettbewerb und Uhrenmarkt: Wettlauf mit der Zeit?

    Das Zentrum für Wettbewerbs- und Handelsrecht der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften hat zum Atelier de la Concurrence mit eingangs erwähntem Thema eingeladen. Das Thema scheint ja sehr aktuell zu sein (vgl. den Artikel von Marc Amstutz und den kurzen Kommentar von Markus Saurer hier). Ich erlaube mir hier ein paar Spekulationen zur Sache: Marc Amstutz…