Schimäre Hochpreisinsel

Die Original Milchschnitte kostet in der Schweiz mit 2 Fr. 70 Rappen einen Franken mehr als in Deutschland (Bueller). Ein Big-Mac kostet in London ca. 3 Fr. 50 Rappen, in Lissabon 4 Fr. 20 Rappen und in Rom, Berlin, Paris um die 5 Franken. In Zürich und Genf bezahlt man dafür mehr als 6 Fr. 50 Rappen. Für 1 kg Reis sind in Lissabon 1 Fr. 60 Rappen, in London 2 Fr. 15 Rappen und in Zürich und Genf in etwa 3 Fr. 90 Rappen fällig (UBS; eigene Umrechnung). Und so weiter und so fort. Die Beispiele sind Legende.

Wer solche Vergleiche anstellt, macht sich bloss unglücklich.
Der Unsinn solcher Vergleiche wird schnell klar, wenn z.B. der Preis von einem Kilogramm Reis in Mumbai (ca. 85 Rappen) mit dem Preis des Reises in der Schweiz verglichen wird. Da würde mir sofort widersprochen: Indien lässt sich doch nicht mit der Schweiz vergleichen! Weshalb sollte derselbe Einwand nicht für den Vergleich der Schweiz mit Griechenland, Spanien, Italien, Deutschland und Österreich treffen?

Und er trifft. Zwar kostet ein Big Mac in Zürich und Genf in etwa 6 Fr. 60 Rappen und in Berlin, Wien, Rom, Paris bloss zwischen 4 und 5 Franken (in Helsinki allerdings 8 Fr. 15). Gemessen an den Einkommen muss in der Schweiz indessen für einen Big Mac nur zwischen 15 bis 17 Minuten gearbeitet werden, während die notwendige Arbeitszeit für denselben Big Mac in Berlin 19, in Wien 17, in Rom 27 und in Paris 20 Minuten betragen. Wird nicht nur verglichen, was wir bezahlen, sondern ebenso, was wir verdienen, kann viel mehr darüber ausgesagt werden, ob und in etwa wie gut es den Schweizern im Vergleich zu den Bewohnern anderer Staaten geht.

Man mag jetzt einwenden, es gehe nicht allen Bevölkerungsgruppen in der Schweiz gleich gut. Weniger bemittelte Bevölkerungsgruppen in der Schweiz würden von den hohen Preisen stärker betroffen. Das ist zwar richtig. Aber weniger bemittelte Bevölkerungsgruppen in der Schweiz müssen mit den weniger bemittelten Bevölkerungsgruppen im Ausland verglichen werden, ansonsten hinkt der Vergleich. Und so gesehen geht es auch den weniger bemittelten Bevölkerungsgruppen in der Schweiz besser als vergleichbaren Gruppen im Ausland.

Die UBS hat in ihrem Preisvergleich Lohn- und Preisniveau in Beziehung gesetzt und so die Binnenkaufkraft berechnet. Dabei hat sich gezeigt, dass die Binnenkaufkraft in der Schweiz weltweit die höchste ist – genauer: in Zürich ist sie am höchsten; Genf steht an siebter Stelle, weit vor Berlin, Brüssel, Wien, Paris, Rom und vielen anderen Städten.

Man mag weiter einwenden, dass in Mumbai nicht derselbe Reis gegessen werde wie in Zürich und dass die Einwohner von Mumbai, London, Rom, Zürich nicht dieselben Güterkörbe konsumieren würden. Insofern sei der Vergleich verzerrt. Der Einwand trifft zu. Er besagt im Kern, dass Gleiches mit Gleichem verglichen werden muss. Auch der präsentierte Vergleich der Binnenkaufkraft ist insofern mangelhaft. Er sagt indessen viel mehr aus über die Wohlfahrt der Bürger eines Landes als ein blosser Preisvergleich (vgl. zum Gesamten auch Lutz).

Am besten wäre es natürlich, wenn wir hohe Einkommen und tiefe Preise hätten. Unsere Binnenkaufkraft wäre in diesem Fall noch viel höher. Es bestehen jedoch starke Zweifel daran, dass dies machbar ist. Zwischen Preis- und Einkommensniveau gibt es eine starke positive Korrelation (der Koeffizient beträgt zwischen 0.8 und 0.9; Berechnung aus Daten der OECD; vgl. auch die Grafik bei Sax und Weder). Das eine scheint deshalb nicht gänzlich ohne das andere zu haben.

Man kann nun versuchen, mittels Erzwingung von Parallelimporten und kartellrechtlichen Quasiverboten von Preisbindungen und Gebietsexklusivitäten die Preise in der Schweiz zu senken. Die Wirkung solcher Massnahmen darf nicht überbewertet werden. Auch könnte der Schuss nach hinten losgehen. So haben die grossen Anstrengungen der Weko z.B. im Bereich der Autos kaum gefruchtet. Das Preisniveau der Produktgruppe „private Transportmittel“ lag bereits im Jahr 1995 in der Schweiz unter jenem der EU (Index CH: 98; EU-15: 100; vgl. Seco). Im Jahr 2009 lag der Index in der Schweiz bei 101, also über jenem der EU (100; 2008 lag der Index in der Schweiz noch bei 94). Ob überhaupt und gegebenenfalls welche Wirkung die Interventionen der Weko hatten, lässt sich daher kaum eruieren. Die Universität Mannheim und die ETH Zürich kommen in ihrer Evaluation allerdings zum Schluss, dass die Weko das angepeilte Ziel nicht erreicht habe. Alleinimporteure, Parallelimporthindernisse und Preisbindungen können sehr wichtige Aufgaben erfüllen. So können sie notwendig sein, um Warenlieferungen zur richtigen Zeit in der richtigen Menge am richtigen Ort zur gewünschten Qualität und eine gute Beratung zu garantieren. Wer solche Funktionen durch Quasiverbote, wie sie in Art. 5 Abs. 4 des Kartellgesetzes enthalten sind, erschwert oder gar verunmöglicht, erweist der Schweiz einen Bärendienst.

Es mag sein, dass es ungerechtfertigte und schädliche Alleinimportstellungen, Parallelimporterschwernisse und Preisbindungen gibt. Zur Bekämpfung derselben braucht es indes keinen Art. 5 Abs. 4 KG; die Generalklausel in Art. 5 Abs. 1 KG reicht dazu aus. Wer Art. 5 Abs. 4 KG sogar als „Schicksalsartikel“ bezeichnet, rennt Schimären nach.

Der Vergleich mit dem Nachbarn birgt grosses Unglückpotenzial. Denn wenn wir unser Wohlergehen aus dem Vergleich mit dem Nachbarn definieren, dann geht es uns nicht besser, selbst wenn wir Fortschritte machen, unser Nachbar dies aber im selben Ausmass auch tut (C. Christian von Weizsäckernennt diese Erscheinung „Wachstumsparadoxon“). Zufriedener ist, wem es gelingt voranzukommen, gleich in welcher Lebensdimension, und wer dies auch erkennt. In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein gutes Vorankommen im nächsten und in allen folgenden Jahren.

Zur aktuellen Diskussion über die Buchpreisbindung

Buchpreise in der Schwebe (Politik, Schweiz, NZZ Online)

Zu diesem Beitrag der NZZ ist in Erinnerung zu rufen, dass



  • 1998 die Weko eine Untersuchung des Büchermarktes eröffnet und
  • 1999 die Buchpreisbindung als kartellgesetzwidrig verboten hat;
  • 2001 die Rekurskommission (heute Bundesverwaltungsgericht) diesen Entscheid gestützt, 
  • 2002 das Bundesgericht ihn hingegen zurückgewiesen hat;
  • 2005 die Weko nach neuer Untersuchung wieder ein Verbot verfügt hat, welches
  • 2006 von der Rekurskommission und
  • 2007 nunmehr auch vom Bundesgericht gestützt wurde;
  • 2007 der Bundesrat eine ausnahmsweise Zulassung des Kartells abgelehnt hat;
  • seither das Parlament über eine gesetzliche Lösung diskutiert 
  • und wir bald das Jahr 2011 schreiben.

Es ist nicht sicher, dass das emsige Treiben von Behörden und Politik zu einem Ende kommt, so lange es noch Bücher gibt, was wahrscheinlich noch lange der Fall sein wird, auch wenn das traditionelle Buch immer mehr durch elektronische Publikationsformen ergänzt oder ersetzt wird.

Die Politiker streiten übrigens auch darüber, ob sie eigentlich den traditionellen Buchhandel – also die kleinen Buchhandlungen -, das traditionelle Buch oder das meritorische Gut „Lesen“ schützen wollen. Der Streit wird besonders dadurch erschwert, dass nicht ersichtlich ist, welche Wirkungen das seit 2007 geltende Verbot der Buchpreisbindung auf die Kleinbuchhandlungen oder auf das Buch oder gar auf das Lesen gehabt hat – wenn überhaupt.

Ein Weihnachtsmärchen

Es war einmal ein Bäcker.
Der verkaufte sein Brot billiger als die anderen Bäcker.
Das goutierten Letztere nicht.
Also sprachen sie: „Entweder du verkaufst dein Brot zu unsern Preisen
oder wir sorgen dafür,
dass du kein Mehl mehr erhältst.“
Da ging der Bäcker zu Salomo und klagte:
„Wettbewerb wollt‘ ich treiben,
doch unmöglich ist’s, denn alle Müller, Mehlhändler, Bäcker und Konditoren
sind darob so erzürnt,
dass kein Mehl mir mehr geliefert wird.“
In seiner Weisheit befand Salomo,
dass solch kollektive Massnahmen unrechtmässige Boykotte seien
und sprach dem Bäcker Schadenersatz zu.

Nicht selten waren solch unrechtmässige Boykotte: Auch Kioskinhaber, Uhrenfabrikaten, Glashändler, Tabakhändler und Detailhändler und andere ersuchten Salomo in ähnlicher Sache um Recht.
Und Salomo entschied, dass eine organisierte Meidung eines Gewerbetreibenden ein Boykott sei,
der den gemiedenen Gewerbetreibenden erheblich in der Ausübung des Wettbewerbs behindere
und nur gerechtfertigt sei, wenn der Boykott offensichtlich überwiegende berechtigte Interessen verfolge.

Beeindruckt von den Erlebnissen des Bäckers, des Kioskinhabers, des Uhrenfabrikaten, des Tabakhändlers, der Detailhändler und anderer
und nochmals anderer,
die auch unter Boykotten zu leiden, Salomo indes nicht angerufen, sondern ihre Probleme anders gelöst hatten,
nahmen sich gelehrte Männer der Sache an und meinten,
dass jedermann jederzeit die Möglichkeit haben müsste, Wettbewerb zu treiben.
Der Wettbewerb müsse also möglich und die Marktteilnehmer diesbezüglich frei sein.

Belehrt durch die Weisheit Salomos und der gelehrten Männer
erliessen die Volkstribune ein Gesetz,
das den möglichen Wettbewerb möglich machen sollte.
Im Verlaufe der Zeit musste der mögliche Wettbewerb
nicht mehr nur möglich,
sondern auch wirksam sein.
Über die Wirksamkeit dieses Wettbewerbs
zogen andere gelehrte Männer und – mit der Zeit immer mehr – auch gelehrte Frauen
Bilanz.
Sie saldierten dazu
alle nützlichen und schädlichen Auswirkungen von erheblichen Wettbewerbsbeeinträchtigungen
wie die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfreiheit, das Wettbewerbsausmass, die Herstellungs- und Vertriebskosten, die Preise, die Qualität, die Versorgung, die Struktur des Wirtschaftszweiges, die Landesteile, die Konkurrenzfähigkeit einheimischer Unternehmen im In- und Ausland und die Interessen der betroffenen Arbeitnehmer und Konsumenten – also Äpfel und Birnen.

Dann kam das Zeitalter des Paradigmenwechsels:
Nicht mehr der erheblich betroffene Einzelne,
sondern der erheblich beschränkte Wettbewerb
war fortan von der erheblichen Beschränkung zu befreien.
Aber schwer erwies sich’s auseinanderzuhalten,
die Betroffenheit des Einzelnen
und jene des Wettbewerbs.
Die gelehrten Männer und Frauen fürchteten Schlimmes,
wenn der Einzelne beschränkt ist in der Freiheit,
den Preis zu verlangen wie er will.
Schlimm ist’s,
wenn der Eine, der die Ware produziert,
dem Anderen, der sie vertreibt,
sagt, ich geb‘ meine Ware her,
aber nur, wenn du den Preis verlangst, der mir genehm.
Unwichtig ist’s,
wenn daneben tausend Andere
mit ähnlicher Ware Wettbewerb treiben.

Da hätt‘ unser Bäcker
– mittlerweile wohl verstorben –
gerufen: „Warum soll ich nicht mit dem Einen die Verträge schliessen,
wie mir’s beliebt,
wenn daneben tausend Andere Wettbewerb treiben!
Ganz anders war mein Begehren:
Tausend Andere mieden mich,
weil ich Wettbewerb treiben wollte.
Verhindert war der Wettbewerb
und mein Geschäft.
Zu Recht hat Salomo damals befunden,
dass der Boykott Unrecht sei.
Worin aber liegt die Weisheit,
dem Einen zu verbieten,
mit dem Anderen
was beliebt zu vereinbaren,
wenn dadurch weder Wettbewerb
noch Geschäft verdorben wird?“

Und wenn sie nicht gestorben sind, wundern sich der Bäcker, der Kioskinhaber, der Uhrenfabrikant, der Tabakhändler, der Detailhändler und viele andere noch heute
ob der Bescherung.