Archiv der Kategorie: Erheblichkeit

Ein Weihnachtsmärchen

Es war einmal ein Bäcker.
Der verkaufte sein Brot billiger als die anderen Bäcker.
Das goutierten Letztere nicht.
Also sprachen sie: „Entweder du verkaufst dein Brot zu unsern Preisen
oder wir sorgen dafür,
dass du kein Mehl mehr erhältst.“
Da ging der Bäcker zu Salomo und klagte:
„Wettbewerb wollt‘ ich treiben,
doch unmöglich ist’s, denn alle Müller, Mehlhändler, Bäcker und Konditoren
sind darob so erzürnt,
dass kein Mehl mir mehr geliefert wird.“
In seiner Weisheit befand Salomo,
dass solch kollektive Massnahmen unrechtmässige Boykotte seien
und sprach dem Bäcker Schadenersatz zu.

Nicht selten waren solch unrechtmässige Boykotte: Auch Kioskinhaber, Uhrenfabrikaten, Glashändler, Tabakhändler und Detailhändler und andere ersuchten Salomo in ähnlicher Sache um Recht.
Und Salomo entschied, dass eine organisierte Meidung eines Gewerbetreibenden ein Boykott sei,
der den gemiedenen Gewerbetreibenden erheblich in der Ausübung des Wettbewerbs behindere
und nur gerechtfertigt sei, wenn der Boykott offensichtlich überwiegende berechtigte Interessen verfolge.

Beeindruckt von den Erlebnissen des Bäckers, des Kioskinhabers, des Uhrenfabrikaten, des Tabakhändlers, der Detailhändler und anderer
und nochmals anderer,
die auch unter Boykotten zu leiden, Salomo indes nicht angerufen, sondern ihre Probleme anders gelöst hatten,
nahmen sich gelehrte Männer der Sache an und meinten,
dass jedermann jederzeit die Möglichkeit haben müsste, Wettbewerb zu treiben.
Der Wettbewerb müsse also möglich und die Marktteilnehmer diesbezüglich frei sein.

Belehrt durch die Weisheit Salomos und der gelehrten Männer
erliessen die Volkstribune ein Gesetz,
das den möglichen Wettbewerb möglich machen sollte.
Im Verlaufe der Zeit musste der mögliche Wettbewerb
nicht mehr nur möglich,
sondern auch wirksam sein.
Über die Wirksamkeit dieses Wettbewerbs
zogen andere gelehrte Männer und – mit der Zeit immer mehr – auch gelehrte Frauen
Bilanz.
Sie saldierten dazu
alle nützlichen und schädlichen Auswirkungen von erheblichen Wettbewerbsbeeinträchtigungen
wie die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfreiheit, das Wettbewerbsausmass, die Herstellungs- und Vertriebskosten, die Preise, die Qualität, die Versorgung, die Struktur des Wirtschaftszweiges, die Landesteile, die Konkurrenzfähigkeit einheimischer Unternehmen im In- und Ausland und die Interessen der betroffenen Arbeitnehmer und Konsumenten – also Äpfel und Birnen.

Dann kam das Zeitalter des Paradigmenwechsels:
Nicht mehr der erheblich betroffene Einzelne,
sondern der erheblich beschränkte Wettbewerb
war fortan von der erheblichen Beschränkung zu befreien.
Aber schwer erwies sich’s auseinanderzuhalten,
die Betroffenheit des Einzelnen
und jene des Wettbewerbs.
Die gelehrten Männer und Frauen fürchteten Schlimmes,
wenn der Einzelne beschränkt ist in der Freiheit,
den Preis zu verlangen wie er will.
Schlimm ist’s,
wenn der Eine, der die Ware produziert,
dem Anderen, der sie vertreibt,
sagt, ich geb‘ meine Ware her,
aber nur, wenn du den Preis verlangst, der mir genehm.
Unwichtig ist’s,
wenn daneben tausend Andere
mit ähnlicher Ware Wettbewerb treiben.

Da hätt‘ unser Bäcker
– mittlerweile wohl verstorben –
gerufen: „Warum soll ich nicht mit dem Einen die Verträge schliessen,
wie mir’s beliebt,
wenn daneben tausend Andere Wettbewerb treiben!
Ganz anders war mein Begehren:
Tausend Andere mieden mich,
weil ich Wettbewerb treiben wollte.
Verhindert war der Wettbewerb
und mein Geschäft.
Zu Recht hat Salomo damals befunden,
dass der Boykott Unrecht sei.
Worin aber liegt die Weisheit,
dem Einen zu verbieten,
mit dem Anderen
was beliebt zu vereinbaren,
wenn dadurch weder Wettbewerb
noch Geschäft verdorben wird?“

Und wenn sie nicht gestorben sind, wundern sich der Bäcker, der Kioskinhaber, der Uhrenfabrikant, der Tabakhändler, der Detailhändler und viele andere noch heute
ob der Bescherung.

Vertikale Abreden und Konsumentenschutz

Die Konsumentschutzorganisationen vertreten die Interessen der Konsumentinnen und Konsumenten. Im Kampf gegen die sog. „Hochpreisinsel Schweiz“ fordern SKS und Co. freie Parallelimporte und ein Verbot von Preisbindungen der zweiten Hand. Ausländische Anbieter von Markenartikeln sollen freien Zugang zum Schweizer Markt haben. Dem Detailhandel soll es ermöglicht werden, den offiziellen Importeur der Schweiz zu umgehen, um die Waren direkt im billigeren Ausland zu beziehen. Ausserdem sollen sich die einzelnen Händler beim Verkauf eines bestimmten Produkts (bspw. Nikon D3100) gegenseitig einen unerbittlichen Wettbewerb liefern.

Diese Forderungen sind in der Kartellgesetzrevision 2003 auf fruchtbaren Boden gestossen und haben zum Erlass des berühmten Art 5 Abs. 4 KG geführt, welcher Preisbindungen der zweiten Hand und bestimmte Formen von Gebietsabsprachen unter Generalverdacht und damit dem Risiko hoher Sanktionen unterstellt. Die Wettbewerbskommission ist in diesem Bereich nicht untätig geblieben und hat bereits diverse Unternehmen gebüsst: Gaba, Felco, Landi, Gebro, Eli Lilly, Pfizer, Bayer.

Klingt alles schön und gut. Doch lässt sich die Wirksamkeit der mit der Kartellgesetzrevision 2003 eingeführten Wunderwaffe im Kampf gegen die Hochpreisinsel Schweiz auch wissenschaftlich untermauern? Nein, der Mainstream der Ökonomen ist längst zur Erkenntnis gelangt, dass
  • Vertikalabreden für die Konsumentinnen und Konsumenten nur gerade dann schädlich sein können, wenn kein Interbrand-Wettbewerb besteht, bspw. weil es nur einen Anbieter eines spezifischen Gutes gibt (dieser Fall ist selten und dafür bräuchte es keine direkten Sanktionen);
  • bei genügend Interbrand-Wettbewerb sich Vertikalabreden wettbewerbsfördernd auswirken und damit das Wohl der Konsumentinnen und Konsumenten steigern;
  • eine strenge Politik gegenüber Vertikalabreden dazu führt, dass die Unternehmen aus Angst vor Sanktionen auf effiziente Vertriebsformen verzichten, worunter letztlich die Konsumentinnen und Konsumenten leiden;
  • eine strenge Politik gegenüber Vertikalabreden Unternehmen in die vertikale Integration drängt, weil Abreden innerhalb eines Konzerns nicht unter das Kartellgesetz fallen;
  • Hersteller, welche nicht über eigene Vertriebsorganisationen verfügen gegenüber vertikal integrierten Unternehmen benachteiligt werden.
Vgl. hierzu etwa Massimo Motta, Competition Policy, Theory and Practice, Cambridge University Press 2004, Chapter 6, oder: Judith Cseres, Competition Law and Consumer Protection, Aspen Publ. 2005. Schade wird solche Literatur nicht auch von den Konsumenschutzorganisationen gelesen.
Wie geht es weiter? Der Bundesrat schlägt in der laufenden KG-Revision eine differenziertere Behandlung vertikaler Abreden vor und will damit das Problem eines allzu rigorosen Vorgehens gegenüber vertikalen Abreden lindern. Der Vorschlag ist leider halbherzig, wie Adrian Raass in seinem Post bereits zutreffend erläutert hat. Warum kommt der Bundesrat mit derart harmlosen Vorschlägen? Es ist zu vermuten, dass der politische Druck in diesem Bereich nach wie vor gross ist. Auch die Parlamentarier werden sich davor hüten, sich für eine mutigere Lösung auszusprechen. Denn tun sie dies, werden sie als „Sonntagsliberale“ abgestempelt.
Auch wenn die Forderungen der Konsumentenschutzorganisationen den Konsumenten und Konsumentinnen letztlich schaden, so nützen sie wenigsten den Anwälten und Beratern, welche auch künftig mit willkommenen Aufträgen in volkswirtschaftlich harmlosen Vertikalfällen bedient werden.