BGer hebt Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts im Fall Hors-liste auf und weist die Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück

Das Bundesverwaltungsgericht hatte mit Entscheiden vom 3. Dezember 2013 die Verfügung der WEKO gegen die drei Hersteller von Potenzmitteln und Herausgeber von Preisempfehlungen sowie gegen andere Parteien mit der Begründung aufgehoben, dass das Kartellgesetz auf den zu beurteilenden Sachverhalt gar keine Anwendung finde. Es hielt fest, dass das heilmittelrechtliche Werbeverbot und der sog. „Schamfaktor“ einen Preiswettbewerb… Weiterlesen BGer hebt Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts im Fall Hors-liste auf und weist die Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück

Einheit der Rechtsprechung

Über die erhebliche Verwirrung betreffend die Widersprüche in den Urteilen Baubeschläge (in Dreierbesetzung entschieden) in Bezug auf diejenigen in Sachen Gaba/Gebro (in Fünferbesetzung entschieden) wurde in diesem Blog bereits berichtet. Kürzlich hat sich nun auch der erste Lehrbeitrag mit dieser Thematik beschäftigt. Dort wurde argumentiert, dass eine Dreierkammer Abweichungen von einem Fünferentscheid vermeiden sollte. Dazu… Weiterlesen Einheit der Rechtsprechung